Direktlink :
Inhalt; Accesskey: 2 | Hauptnavigation; Accesskey: 3 | Servicenavigation; Accesskey: 4

Stammzellpatente für Deutschland geregelt

Der BGH hat einen zehnjährigen Rechtsstreit beendet: Die Patentierung von Stammzellen ist erlaubt, sofern für deren Herstellung keine Embryonen zerstört werden. Andernfalls ist eine Patentierung verboten. <ic:message key='Bild vergrößern' />
Der BGH hat einen zehnjährigen Rechtsstreit beendet: Die Patentierung von embryonalen Stammzellen ist erlaubt, sofern für deren Herstellung keine Embryonen zerstört werden. Andernfalls ist eine Patentierung verboten. Quelle: Nissim Benvenisty/Wikimedia

28.11.2012  - 

Verfahren mit embryonalen Stammzellen dürfen patentiert werden - sofern diese nicht aus verbrauchender Embryonenforschung gewonnen wurden. Werden für die Stammzellgewinnung hingegen Embryonen zerstört, bleibt ein Patent auf diese Stammzellen verboten. Mit diesem Urteil vom 27. November interpretierte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) von 2011 für Deutschland und klärte einen fast zehnjährigen Rechtsstreit zwischen der Umweltorganisation Greenpeace und dem Neurobiologen Oliver Brüstle. Der hatte sich 1999 ein auf Stammzellen beruhendes Verfahren zur Gewinnung neuronaler Vorläuferzellen patentieren lassen, Greenpeace klagte gegen das Patent. Brüstle bezeichnete das BGH-Urteil als „Teilerfolg“. 

„Nach dem sehr restriktiven EuGH-Urteil besteht für die Mitgliedsstaaten wenig Spielraum für eine Auslegung“, erklärte Brüstle nach der Urteilsverkündung. „Mehr konnten wir nicht erwarten.“ Der EuGH hatte 2011 Patente auf humane embryonale Stammzellen (ES-Zellen) verbieten lassen, wenn diese durch die Zerstörung von Embryonen gewonnen wurden (mehr...). Mit der gestrigen Entscheidung hat der BGH das europäische Urteil lediglich in deutsches Recht umgesetzt. 

Mehr zu Stammzell-Patenten

News: EuGH verbietet Patente auf Stammzellen
Wochenrückblick: Wissenschaftsorganisationen kritisieren Stammzellpatente-Urteil

Wochenrückblick: Generalanwalt fordert Verbot von Stammzellpatenten 

Keine Zerstörung von Embryonen 

Der Zankapfel der inzwischen mehr als zehn Jahre andauernden Auseinandersetzung ist ein von Brüstle entwickeltes Verfahren zur Gewinnung von Nerven-Vorläuferzellen aus ES-Zellen. Mit Hilfe der neuronalen Vorläuferzellen sollen Therapien für Erkrankungen wie Alzheimer und Parkinson entwickelt werden. Brüstle hatte 1999 für dieses Verfahren ein Patent beantragt und erhalten, das nach einer Klage durch die Umweltorganisation Greenpeace 2006 eingeschränkt worden war. Daraufhin rief Brüstle den EuGH in Luxemburg an. Der entschied 2011 für den gesamten EU-Raum, dass Patente auf Stammzellen verboten sind, wenn zu deren Gewinnung Embryonen zerstört werden. 

ES-Zellen sind die pluripotenten Zellen, aus denen ein wenige Tage alter Embryo im Wesentlichen besteht. Sie können sich in fast alle anderen Zellarten ausdifferenzieren, was sie besonders zur Behandlung von neuronalen Erkrankungen interessant macht. Anders als die meisten Körperzellen können sich Nervenzellen nicht regenerieren, das Absterben beispielsweise von Gehirnzellen bei Krankheiten wie Parkinson, Alzheimer und Huntington führt zu dauerhaften Schäden und damit zu einem unaufhaltsamen Fortschreiten der Krankheit. Da mithilfe von Stammzellen neue Nervenzellen im Labor gewonnen werden können, ruht auf ihnen derzeit die größte Hoffnung, diese Krankheiten einmal heilen zu können. 

Forschung im Brüstle-Labor

News: Kleine Moleküle programmieren Hautzellen zu Neuronen
News: Nervenleiden mithilfe von reprogrammierten Stammzellen erforscht
Förderbeispiel: Trojanische Pferde gegen die Canavan-Krankheit

BGH: ES-Zellen sind keine Embryonen 

Als „herben Rückschlag“ hatten Wissenschaftler in ganz Europa deshalb das EuGH-Urteil 2011 kritisiert. Dennoch bedeutet es nicht das Ende der Stammzellforschung, wie auch der BGH jetzt noch einmal hervorhob. So befand er, dass die pluripotenten ES-Zellen keine Embryonen im Sinne des Embryonenschutzgesetzes sind, da sie sich nicht mehr von sich heraus in ein Individuum weiterentwickeln können – eine wichtige Unterscheidung, die vor allem Greenpeace immer wieder angefochten hatte.  

Patente auf Grundlage von ES-Zellen seien durchaus möglich, hieß es in dem Urteil, allerdings müssten die hierfür eingesetzten Zelllinien ohne Zerstörung von Embryonen gewonnen worden sein. Eine vom BGH angeführte Möglichkeit ist die Verwendung von ES-Zellen aus nicht mehr entwicklungsfähigen Embryonen. Auch die Forschung mit bestimmten ES-Zelllinien aus dem Ausland ist erlaubt. Mit dieser Einschränkung, so der BGH, kann das Brüstle-Patent weiter aufrecht erhalten werden. In Deutschland sind derzeit 74 Forschungsvorhaben mit ausländischen Zelllinien zugelassen. 

Hoffen auf iPS-Zellen 

Mehr Potenzial sehen die Forscher jedoch in einem Verfahren, pluripotente Zellen ohne die Zerstörung von Embryonen herzustellen: induzierte pluripotente Stammzellen (iPS), die durch die Rückprogrammierung von Körperzellen im Labor erzeugt werden. Das 2006 entwickelte Verfahren, Hautzellen in Stammzellen umzuwandeln, wurde kürzlich mit dem Medizinnobelpreis ausgezeichnet (mehr...). Auch die Vorläufer von Nerven- und Herzzellen wurden so schon durch Reprogrammierung erzeugt (mehr...). 

Brüstle selbst arbeitet schon größtenteils mit iPS-Zellen. Der BGH-Entscheid komme zu einer Zeit, in der mehr und mehr Alternativen für die Gewinnung pluripotenter Zellen entwickelt werden, sagte er: „Insofern schafft das Urteil auch Klarheit darüber, auf welche Zelllinien sich das Feld für die Entwicklung von Zelltherapien konzentrieren kann“, so Brüstle.

© biotechnologie.de/ck

 

Broschüre Regenerative Medizin

Regenerative Medizin -  Selbstheilungskraft des Körpers verstehen und nutzen

Die Regenerative Medizin will mithilfe von Zellen heilen, Krankheiten erforschen oder Wirkstoffe testen. Einen Überblick zur Forschung in Deutschland bietet die Broschüre "Regenerative Medizin".


Zur Rubrik Publikationen

Videos

Sie wollen sich einen Einblick in die Welt der medizinischen Biotechnologie verschaffen? Dann schauen Sie in unserer Video-Galerie vorbei. Unter dem Stichwort Medizin finden Sie eine ganze Reihe von kurzen Filmen, die in das Thema einführen.


Zur Rubrik Videos

Hintergrund

Stammzellforschung in Deutschland

Juli 2006: Die EU entscheidet, dass europäische Fördergelder weiterhin in Projekte mit embryonalen Stammzellen fließen dürfen. mehr

April 2008: Der Deutsche Bundestag entscheidet sich für eine Verschiebung des Stichtages. mehr

Überblick: Eine Übersicht aller deutschen Projekte mit humanen embryonalen Stammzellen gibt das Robert-Koch-Instititut (RKI) hier

Dossier: Wie funktioniert PID und welche ethischen und politischen Argumente bestimmten die Debatte? mehr


Therapie

Leipziger Wissenschaftler haben mit adulten Stammzellen aus der Haarwurzel ein Verfahren entwickelt, mit dem sich künstliche Haut herstellen lässt. Diese wird bereits zur Behandlung von Wundpatienten eingesetzt.


Zur Rubrik Videos